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Flächen sowie die Zugänge zur Fahrbahn rechtzeitig so zu bestreu- en, dass sie von Fußgängern bei Beachtung der nach den Umständen gebotenen Sorgfalt möglichst gefahrlos benützt werden können. Die Streupflicht[mehr]

. Bei Gebäuden, die von der Straße zurücklie- gen, können die Hausnummern am Grundstückszugang angebracht werden. 1.6 HANDBUCH STADT NÜRTINGEN, 43. Ergänzung Juli 2021 11 (3) Die Ortspolizeibehörde kann [...] übermäßig laut schließt, 35. entgegen § 21 Nr. 3 beim Be- und Entladen von Fahrzeugen vermeidbaren Lärm verursacht, 36. entgegen § 21 Nr. 4 mit den an den Fahrzeugen vorhandenen Vorrichtungen unnötige Schallzeichen [...] oder sonstige Anlagenteile verändert oder aufgräbt oder außerhalb zugelas- sener Feuerstellen Feuer macht, 41. entgegen § 22 Absatz 1 Nr. 4 Pflanzen, Laub, Kompost, Erde, Sand oder Steine entfernt, 42. entgegen[mehr]

rein der Mitgliederwerbung dient. Bei anhängigen strafrechtlichen Ermittlungen kann bei konkretem Tatverdacht ein Antrag auf Zulassung eines Infostandes in der Fußgängerzone abgelehnt werden. In Wahlkampfzeiten [...] alkoholische Getränke verkauft werden sollen, ist der Genehmigungsvorbehalt des Gaststättengesetzes zu beachten. Bei der Verabreichung von Speisen und Getränken sind Mehrweggeschirr, Mehrweg- besteck und Meh [...] Vorschriften, insbesondere die hygienischen und lebensmittelpolizei- lichen Bestimmungen sind stets zu beachten. Dem Fußgängerverkehr muss auch bei dieser Sondernutzung innerhalb des Innen- stadtrings eine freie[mehr]

n, insbesondere für den Schluss- und Ausverkauf, an der Stätte der Leistung; 5. für dauerhaft angebrachte Schaukästen, Vitrinen, Schaufenster und Warenau- tomaten, wenn der Verkehrsraum nur bis 40 cm Tiefe [...] traum Nr. Straßengruppe einheitliche Gebühr 3 2 1 für alle Straßengruppen € € € € 8 Dauerhaft angebrachte Schaukästen, Vitrinen, Schaufenster und Warenauto- maten, wenn der Verkehrsraum mit mehr als 40[mehr]

soweit sie die Ortschaft betreffen. Die Rechte der Ortschaften hinsichtlich der Vermietung und Verpachtung öffentli- cher Einrichtungen, die in der Hauptsatzung geregelt sind, bleiben von dieser Sat- zung [...] Betriebsführung, wenn Belange der Ortschaften betroffen sind. Gleiches gilt für die Vermietung und Verpachtung von Gebäuden, die keine öffentlichen Einrichtungen sind. Die Geschäftsführung regelt mit dem jeweils[mehr]

tzen, die durch Hinweisschilder für Dauerbenutzer reserviert sind. Wenn der Benutzer dies nicht beachtet, ist der Vermieter berechtigt, nach Wahl das Fahrzeug auf Kosten des Mieters abschleppen zu lassen [...] Abstellplatz zu berechnen. Der Mieter hat die Verkehrszeichen und sonstigen Benutzungsbestimmungen zu be- achten, sowie die Anweisungen des Vermieters zu befolgen. Im übrigen gelten die Bestimmungen der Straße [...] Bestimmungen und Verkehrsschilder werden auf den Verkehr in der Parkierungsanlage angewandt und sind zu beachten. 2. In der Parkierungsanlage darf nur Schrittempo gefahren werden. 3. In der Parkierungsanlage ist[mehr]

gestellt. Innerhalb der Gruppenräume werden verschiedene Spielbereiche angeboten. Es wird darauf geachtet, dass es für die Kinder Rückzugsmöglichkeiten gibt. Die Raumgestaltung orientiert sich an den Interessen [...] on festgehalten sind. Im Wesentlichen sind dies folgende Rechte • Gleichheit: kein Kind darf benachteiligt werden. • Gesundheit: Kinder sollen gesund leben, Geborgenheit finden und keine Not leiden müssen [...] Mittagsbetreuung besteht die Möglichkeit ein kostenpflichtiges, warmes Mittagessen bzw. ein selbst mitgebrachtes Vesper einzunehmen. Die Organisation des Mittagesessens ist individuell in den jeweiligen Einrichtun-[mehr]

Ansprüche des Verbands bis zum Betrag von 25.000 € 5. den Abschluss von Miet- und Pachtverträgen bis zu einem Miet- bzw. Pachtzins von 3.000 € monatlich im Einzelfall 6. die Einstellung von Beschäftigten bis [...] zunehmend schwieriger. Dies gilt vor allem für größere zusammenhängende Flächen, die sich unter Beachtung von Zielen des Umweltschutzes und zur Vermeidung ungünstiger Einzelstandorte als Gewerbe- und D [...] Dienstleistungsflächen erarbeitet, die Aussagen über räumliche, zeitliche und finanzielle Dimensionen macht. § 2 Aufgaben des Zweckverbands (1) Der Zweckverband erschließt auf der Basis der von der Stadt Nürtingen[mehr]

Einrichtungsgegenständen des Weihnachtsmarktsverursacht hat; d) bei Zahlung des Entgelts in Verzug geraten ist; 5.5 das Geschäft genügt den Sicherheitsanforderungen während des Weihnachts- markts nicht oder hat [...] Zuteilung von Standplätzen auf dem Nürtinger Weihnachtsmarkt vom 17.04.2007 1. Grundsätze 1.1 Die Stadt Nürtingen ist Veranstalter des neuen Weihnachtsmarkts, der seit 2004 jedes Jahr im Dezember rund um [...] festgelegt. 2. Warenangebot 2.1 Die auf dem Weihnachtsmarkt dargebotenen Waren und Leistungen sowie die Gestaltung der Marktstände müssen weihnachtsmarkttypisch sein und, bezogen auf das Gesamtangebot des[mehr]

Badebetriebszeiten und Badedauer 1.1 Die täglichen Öffnungszeiten werden im Eingangsbereich bekannt gemacht. 1.2 Der Aufenthalt während des öffentlichen Badebetriebes ist in den Hallenbädern nach Lösen der [...] Öffnungszeiten und der Einlassschluss werden von den SWN Bäder festgesetzt und öffentlich be- kannt gemacht. 2.2 Die Benützung der Bäder kann aus betrieblichen Gründen ganz oder teilweise eingeschränkt werden [...] ichen Begleitperson gestattet. Das Gleiche gilt für Personen mit Neigungen zu Krampf- oder Ohnmachtsanfällen sowie für Behinderte und Blinde, sofern sie auf eine Begleitung angewiesen sind. 2.4 Personen[mehr]