Nürtingen aktuell
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Stadt appelliert an Solidarität
Erstelldatum20.01.2022
Spaziergänge in Nürtingen: Stadt appelliert an Solidarität
An jedem Montagabend ziehen seit einigen Wochen sogenannte „Spaziergänger“ bundesweit durch deutsche Innenstädte – so auch in Nürtingen. Von Beginn an wurden und werden diese Spaziergänge aufmerksam von Polizei und der Ortspolizeibehörde beobachtet und angemessene Maßnahmen getroffen. War es anfangs eine überschaubare Anzahl an Personen, so nahm die Zahl der Teilnehmenden kontinuierlich zu. Am vergangenen Montag waren rund 600 Menschen unterwegs. Die Maskenpflicht wird überwiegend nicht eingehalten. Mit der Zahl der Teilnehmenden an diesen nicht angemeldeten Spaziergängen wächst auch die Gefahr, dass sich darunter Personen befinden, die nicht nur friedliche Absichten hegen. Es gilt hier, keinen Demonstrationstourismus entstehen zu lassen. Die Polizei wird künftig verstärkt auf die Einhaltung der Corona-Bestimmungen achten. Oberbürgermeister Dr. Johannes Fridrich betont: „Versammlungsfreiheit und das Recht auf Meinungsäußerung sind für eine Demokratie elementar. Allerdings gibt es Regeln, an die sich jeder halten muss.“ Dazu gehöre unter anderem, dass nicht spontane Versammlungen angemeldet werden müssen. Das war bei den Spaziergängen bislang aber nicht der Fall. Auch müssen Abstände eingehalten werden ebenso wie das Tragen einer Maske, sollte dies nicht möglich sein. „Jeder Gastronom, jeder Einzelhändler, der die Corona-Regeln nicht einhält, muss mit einem Bußgeldbescheid rechnen, das muss dann aber auch für alle gelten“, erläutert Fridrich. Er appelliert daher an die Solidarität der Nürtinger Stadtgemeinschaft, sich Spaziergängen mit Regelverstößen nicht anzuschließen.
Die Stadt Nürtingen hat im Gegensatz zu anderen Städten auch vor dem Hintergrund rechtlicher Hürden und des Verhältnismäßigkeitsgrundsatzes bislang keine Allgemeinverfügung erlassen, welche diese Art von Spaziergängen untersagt, behält sich aber auch diesen Schritt ausdrücklich vor, sollte es weiter zu Rechtsverstößen kommen.
Der Oberbürgermeister zeigt Verständnis, dass man mit der ein oder anderen Bundes- oder Landesregelung hadert, wirbt aber auch hier für Akzeptanz: „Für die Politik ist es derzeit nicht einfach, keiner hat eine Glaskugel, alles sind Prognoseentscheidungen“. Insgesamt sei Deutschland aber bislang gut durch die Krise gekommen. Ein Grund dafür seien die Impfungen, die schwere Verläufe verhindern. Er verweist darauf, dass man sich in Nürtingen täglich mit oder ohne Termin impfen lassen kann. „Je mehr Menschen dieses Angebot annehmen und damit sich und ihre Mitmenschen schützen, desto schneller finden wir den Weg aus der Pandemie“, ist sich OB Fridrich sicher.
Bürgermeisterin Annette Bürkner ergänzt: „Die große Mehrheit der Nürtinger Bürgerinnen und Bürger trägt die notwendigen Maßnahmen zum Schutz vulnerabler Gruppen wie Kinder und ältere Personen mit. Dafür bedanke ich mich ausdrücklich, denn in einer so lange währenden Ausnahmesituation ist dies nicht selbstverständlich. Diese außergewöhnliche Lage bringt für uns alle zum Teil umwälzende Veränderungen mit sich und lösen verständlicherweise Ängste und Befürchtungen aus. Daher ist es auch wichtig, Entscheidungen kritisch zu hinterfragen. Eine Demokratie lebt von der Vielfalt an Meinungen. Ihr Funktionieren bedingt aber auch den Willen, anderen Argumenten zugänglich zu sein und seinen eigenen Standpunkt ebenso kritisch zu hinterfragen. Die Mehrheit der Nürtinger Bürgerinnen und Bürger hält sich an die von Bund und Land aufgestellten Regeln. Damit deren Bemühungen und Einschränkungen nicht ad absurdum geführt werden, reagieren wir auf die zunehmende Zahl an Verstößen.“
Stadt und Polizei sind seit Beginn der Demonstrationen Mitte Dezember präsent und befinden sich weiterhin in enger Abstimmung.